Designschutz
Sie suchen vermutlich eine Information, wie z.B.:
Dazu in aller Kürze:
Das Äußere eines Erzeugnisses kann unter Umständen als Design (früher Geschmacksmuster genannt) oder durch Urheberrecht (Copyright) geschützt sein.
Design
Designschutz ist nur möglich, wenn der Gegenstand eine eigentümliche Gestaltung aufweist. Es reicht also nicht, nur die üblichen Elemente aus der bekannten Palette eines Designers zu verwenden.
Sobald Eigenart vorliegt, kann ein Designschutz auch ohne Eintragung entstehen. Ein eingetragenes Design hat aber verschiedene Vorteile. Allerdings bekommt man auch durch die Eintragung keine Garantie oder ähnliches, denn eingetragen wird beim Patentamt (vereinfacht gesagt) jedes beantragte Design, sobald die Formalien eingehalten werden - erst in einem späteren Streitfall mit Dritten stellt sich vor Gericht heraus, ob und ggf. was schutzfähig ist.
Urheberrecht
Copyright (Urheberrecht) ist das Recht des Schöpfers an seinem persönlichen geistigen Werk.
Häufig wird gefragt, wie man ein Copyright oder Urheberrecht eintragen, anmelden oder schützen lassen kann. Die Anmeldung ist bekannt von Marken,Patenten oder Designs. Das Urheberrecht entsteht aber auch ohne Eintragung, einfach nur durch die Herstellung und Veröffentlichung des Werks - vorausgesetzt das Werk erreicht die sogenannte Schöpfungshöhe. Zu Beweiszwecken kann man ein Werkexemplar beim Notar hinterlegen (aufgrund der besonderen Stellung der Notare im Rechtssystem kommt einer solchen notariellen Hinterlegung eine höhere Beweiskraft zu als anderen Beweissicherungsmethoden).
Dennoch ist manchmal zusätzlich an eine Eintragung zu denken, z.B. wenn Marken- oder Designschutz möglich ist.
In folgenden Fällen kommt wohl eher KEINE Eintragung in Betracht:
- Konzepte (für Werbung, Marketing, Training, Schulung etc.),
- Rezepte (Kochen und Backen usw), die nur den Geschmack verändern, insbesondere bei Getränken,
- Spiele (Brettspiele, Lernspiele, Unterhaltungsspiele), wenn nichts technisch Neues daran ist,
- Buch-Inhalte, Gedichte,
- Liedtexte, Melodien,
- Software-Programme.
Hingegen ist an eine Eintragung zu denken für ein äußerlich eigentümlich gestaltetes Produkt (Mode, Möbel, Gebrauchsgegenstand).
Wie kann es nun weitergehen?
Wenn ein Designschutz Sie nicht nur hobbymäßig interessieren, dann sollten Sie zunächst klären (lassen), ob eine Eintragung in Betracht kommt und welcher Rechercheaufwand noch zweckmäßig wäre.
Wie geht eine Design-Anmeldung?
In meinem (kostenlosen) Skript zur Musteranmeldung "Wie geht Designschutz?" beschreibe ich, wie die Anmeldung eines Designs abläuft. Dort finden Sie also keine allgemeinen Ausführungen in der Art von "Designs sind für Unternehmen wichtig und werden immer wichtiger ... usw. usf.", sondern Sie erhalten auf sieben Seiten eine kurze, für Laien verständliche Erklärung zu folgenden Fragen:
- Warum sollte ich überhaupt ein Design anmelden und was darf ich auch ohne Eintragung?
- Welche Dinge taugen als Design und welche nicht?
- Kommt es darauf an, ob das Desing noch neu ist?
- Wie lange dauert es?
Das Skript ist kostenlos. Sie erhalten es sofort per E-Mail, wenn Sie sich in nachfolgendem Formular eintragen.
Selbstverständlich werde ich Ihre Daten nicht für andere Zwecke verwenden oder gar weitergeben.
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