http://www.marken-recht.de/markenrecht_forum/showthread.php?p=3488&posted=1#post3488
Fremde Marken in Google Ads
19.02.2011 vonAus aktuellem Anlass noch einmal der Hinweis: wenn Sie fremde Marken im TEXT Ihrer Google-Ads verwenden, riskieren Sie eine Markenverletzung. Die Verwendung als KEYWORD ist hingegen meist erlaubt; aber auch dazu sollten Sie sich informieren. (Das OLG Düsseldorf hat in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung die bisherige Linie der Rechtssprechung weiter verfolgt.)
Abmahnung von Baek Law wegen German Top 100 Tim Toupet So ein schöner Tag
19.02.2011 vonDie Kanzlei Baek Law mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen ab, die im Frühjahr 2010 stattgefunden haben sollen: Downloads von „German Top 100“, dort konkret der Titel „So ein schöner Tag“ von Tim Toupet. Dort wird eine vergleichsweise Beilegung gegen Zahlung i.H.v. etwa 180 Euro vorgeschlagen. Das ist zwar ein relativ niedriger Betrag, wenn man es mit anderen Abmahnern vergleicht. Allerdings steht aus der Sicht des Abgemahnten die Frage, wie viele Abmahnungen ihm insgesamt drohen und welcher Betrag sich in der Summe ergeben wird.
Abmahnung durch Verbraucherzentrale Hamburg
19.02.2011 vonDie Verbraucherzentrale Hamburg mahnt derzeit diverse Internet-Kleinigkeiten ab, wie z.B.:
– wenn in der Widerrufsbelehrung die 40-Euro-Rücksendebelehrung enthalten ist, OHNE dass die 40-Euro-Regelung auch außerhalb der Belehrung noch einmal gesondert vereinbart wurde (z.B. in AGB) oder
– wenn dem Verbraucher eine Rügepflicht auferlegt wird in der Art von (sinngemäß): „Sie müssen Mängel binnen 30 Tagen rügen, sonst …“
Mein Tip: Wenn Sie eine derartige 40-Klausel NUR in der Widerrufsbelehrung haben oder wenn Sie eine Rügepflicht irgendwo in Ihrem Kleingedruckten haben, sollten Sie das vorsichtshalber entfernen.
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Markencheck
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